Meridian GmbH

Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen
der MERIDIAN GmbH
(Eingetragen im Handelsregister B des Amtsgerichts Jena: HRB 103428)

Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen auf der Grundlage unserer allgemeinen Geschäftsbedingungen. Demnach gelten diese auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals vereinbart wurden. Die Bedingungen gelten spätestens bei nichtwidersprochenem Empfang der Auftragsbestätigung oder mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung als angenommen. Sofern nicht durch ergänzende Bedingungen oder Einzelabmachungen zwischen dem Käufer und der MERIDIAN GmbH schriftlich vereinbart, gelten die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen:

1. Bestellungen

Aufträge werden schnellstmöglich ausgeführt. Eine Verpflichtung zur Einhaltung eines bestimmten Liefertermins kann nicht gegeben werden. Sind bestimmte Artikel noch nicht verfügbar, vorübergehend nicht lieferbar oder vergriffen, erhalten Sie die Information rechtzeitig. Betriebsstörungen, Streiks oder sonstige Hindernisse, die nicht unserem Einfluss unterliegen, entbinden uns von der Auftragserfüllung. Für hierdurch entstandene Schäden können wir nicht in Anspruch genommen werden.

2. Preise

Die Angebote sind speziell für gewerbliche und öffentliche Abnehmer bestimmt. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen MwSt. und werden in EURO berechnet. Änderungen der Preise aufgrund veränderter Einkaufskonditionen sind vorbehalten. Dasselbe gilt auch bei Irrtum der Preisgestaltung. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Es gelten die individuell mit dem Kunden verein-barten Preise/Preislisten und die Servicepauschalen. Wir berechnen die Preise nach unserer am Tage des Vertragsschlusses mit dem Kunden vereinbarten, gültigen Preisliste, soweit nicht andere Preise schriftlich bestätigt sind. Sofern nicht ausdrücklich Festpreise von uns bestätigt wurden, behalten wir uns das Recht vor, unsere Preise angemessen zu ändern, wenn nach Abschluss des Vertrages Kostensenkungen oder Kostenerhöhungen, insbesondere aufgrund der von in die Leistungserbringung einbezogenen Dritten verlangter Entgelte, eintreten oder Materialpreisänderungen, Transportkostenänderungen oder Änderungen öffentlicher Abgaben eintreten. Diese werden wir dem Kunden auf Verlangen nachweisen. Sollten die Listenpreise seit Vertragsabschluss jedoch um mehr als 10 % gestiegen sein, so steht dem Kunden ein Recht zum Rücktritt vom Vertrag zu. Dieses Recht muss unverzüglich nach Mitteilung des erhöhten Preises geltend gemacht werden.

3. Produktänderungen/-abweichungen

Technische und optische Änderungen bzw. Abweichungen der angebotenen Ware gegenüber Katalogen und sonstigen Bildmaterial lassen keine Rechte gegen uns herleiten. Von Leistungsabweichungen seitens der Hersteller und Verlage übernehmen wir keine Gewährleistung.

4. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur Bezahlung sämtlicher, auch künftig entstehender Forderungen, Eigentum der MERIDIAN GmbH. Der Käufer ist im Rahmen des ordnungsgemäßen Geschäftsverkehrs zur Weiterveräußerung unserer Ware berechtigt. Er tritt schon jetzt zur Sicherung unserer sämtlichen vorstehenden Ansprüche die Forderung aus dem Weiterverkauf unserer Vorbehaltsware an uns ab.

5. Versand/Lieferfristen

Innerhalb Deutschlands liefern wir ab einem Netto-Auftragswert von € 77,00 ohne Versand- und sonstigen Nebenkosten. Bei Bestellungen unter dem angegebenen Wert erheben wir einen Kostenanteil von € 5,00 zzgl. gesetzl. MwSt.. Soweit Lieferfristen und Termine nicht anderweitig verbindlich vereinbart sind, beträgt die gewöhnliche unverbindliche Lieferfrist ca. 4 Tage für Lagerartikel und ca. 6 Wochen für Beschaf-fungsartikel. Auch wenn Lieferfristen verbindlich vereinbart wurden, kommen wir ohne Mahnung des Bestellers nicht in Verzug. Wir behalten uns vor, Teillieferungen zu tätigen. In diesem Fall gilt die Teillieferung und Teilleistung als selbständige Lieferung und Leistung. Der Käufer kann 4 Wochen nach Überschreitung eines unverbindlichen Liefertermins oder einer unverbindlichen Lieferfrist die Fa. MERIDIAN schriftlich auffordern, binnen angemessener Frist zu liefern. Die Fa. MERIDIAN kommt mit dieser Aufforderung in Verzug. Im Falle des Verzugs kann der Käufer der Fa. MERIDIAN schriftlich eine angemessene Nachfrist setzen. Sofern die vom Käufer gesetzte Nachfrist erfolglos verstrichen ist, kann der Käufer von Vertrag zurücktreten. Selbstabholer können ihre Sendungen während unserer Geschäftszeiten in Empfang nehmen. Lieferungen außerhalb Deutschlands erfolgen unfrei (ab Werk), unverzollt und unversteuert. Ausnahmen bedürfen einer gesonderten Vereinbarung. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt haben wir nicht zu vertreten. Ereignisse höherer Gewalt berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung und eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Der höheren Gewalt stehen Streik, Aussperrung, Mobilmachung, Krieg, Aus- und Einfuhrverbote und sonstige derartige Eingriffe gleich, und zwar einerlei, ob sie bei uns oder unserem Lieferanten eintreten.
Vom Eintritt des Ereignisses der höheren Gewalt, das eine bevorstehende Lieferung behindern wird, haben wir den Käufer unverzüglich zu benachrichtigen. Dauert die Behinderung länger als zwei Monate, kann der Käufer nach angemessener Nachfrist-setzung hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils der Lieferung vom Vertrag zurücktreten und insofern etwa bereits von ihm geleistete Vorschusszahlungen werden dem Käufer unverzüglich erstattet.

6. Gefahrenübergang, Mängelrüge

Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Ware vom Käufer übernommen wurde. Der Käufer ist verpflichtet, offene Transportschäden vom Frachtführer bestätigen zu lassen. Rücksendungen und Umtausch mangelhafter oder falsch gelieferter Produkte sind nur möglich, wenn dies ausdrücklich von uns schriftlich genehmigt ist. Bitte zeigen Sie uns das umgehend an. Den Rücksendungen, die kostenfrei durch uns oder in unserem Auftrag abgeholt werden, ist die Rechnungs- oder Lieferscheinkopie beizulegen. Ebenso bitten wir um eine detaillierte Fehlerbeschreibung, um der Ursache des Mangels nachgehen zu können. Bei genehmigter Rücksendung ist die Gutschrift der MERIDAN GmbH abzuwarten.

7. Rücksendungen

Rücksendungen und Umtausch fest bezogener Ware sind nur mit ausdrücklicher Genehmigung möglich. Alle Rücksendungen gehen bis zum Eintreffen bei uns auf Kosten und Gefahr des Absenders. Eine Rücksendung entbindet nicht von der Zahlungspflicht. Im Falle der Rücknahme einer mangelfreien Sache ist der Käufer verpflichtet, an uns eine Versandkostenpauschale gemäß der mit dem Käufer vereinbarten, gültigen Preisliste zu zahlen. Sonderartikel (Sonderanfertigungen) und Artikel, die seit der Lieferung geändert wurden, können von der Fa. MERIDIAN weder umgetauscht noch gutgeschrieben werden.

8. Zahlungen

Unsere grundsätzlich geltende Zahlungsbedingung lautet 30 Tage ohne Abzug, innerhalb 10 Tagen gewähren wir 2% Skonto. Wir behalten uns vor, davon abweichende Zahlungsweisen zu vereinbaren. Hiervon ausgenommen sind Bücher, die der Buchpreisbindung nach dem Buchpreisbindungsgesetz in der jeweils gültigen Fassung unterliegen.
Bücher werden auf der Grundlage des gültigen Preisbindungsgesetzes vertrieben. Der Buch-Kaufpreis ist bei Abholung der Ware beim Verkäufer oder bei Zusendung der Ware, auch wenn es sich um eine Teillieferung handelt, sofort netto und ohne Abzug von Skonto zur Zahlung fällig. Nachlässe werden nur im Rahmen der Buchpreisbindung gewährt.
Wechsel anstelle der fälligen Zahlung werden nur aufgrund besonderer Vereinbarungen angenommen. Spesen gehen grundsätzlich zu Lasten des Kunden. Allgemeine Differenzen und zu erwartende Gutschriften berechtigen nicht, fällige Rechnungsbeträge zurückzuhalten. Die MERIDIAN GmbH ist berechtigt, bei Nichteinhaltung des Zahlungsziels ohne weitere Inverzugsetzung Zinsen von 2% über dem jeweiligen Diskontsatz zzgl. Bankprovisionen zu berechnen. Alle weiterhin anfallende Spesen, wie z.B. Portoauslagen, Mahn- und Inkassokosten gehen ebenfalls zu Lasten des Kunden.
Es gelten die gesetzlichen Regeln betreffend den Eintritt und die Folgen des Zahlungsverzuges.
Für Kunden, die Ihren Firmensitz nicht in Deutschland haben, gilt Vorauszahlung. Ausnahmen bedürfen einer gesonderten Vereinbarung.

9. Gewährleistung

Die Gewährleistungsfrist beträgt mind. 6 Monate. Sie ergibt sich aus den Maßgaben unserer Lieferanten/Hersteller. Abweichende Gewährleistungsfristen können durch uns festgelegt werden. Die Gewährleistung beschränkt sich auf die gelieferte Ware, nicht auf Folgeschäden, sowie auf Schäden oder Störungen, die durch unsachgemäße Behandlung oder natürlichen Verschleiß zurückzuführen sind.

10. Widerrufs- bzw. Rückgaberecht für Fernabsatzverträge

Nach §§ 312c, 355 Abs. 1 BGB besteht für den Käufer, der Online-Bestellungen tätigt, ein vierzehntägiges Widerrufs- und Rückgaberecht. Fristbeginn ist der Tag der Lieferung der Ware, bei Dienstleistungen der Tag des Vertragsabschlusses. Der Widerruf muss in Textform (vgl. § 355 Abs. 1 BGB) erfolgen; er kann ohne Begründung ausgesprochen werden. Die Rücksendung der gelieferten Ware gilt als Widerruf. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Erklärung oder der Ware. Bei Erklärung des Widerrufs ist der Käufer verpflichtet, die erhaltene Ware zurückzusenden; Kosten und Gefahr der Rücksendung trägt bei Widerruf und Rückgabe der Unternehmer (vgl. § 357 Abs. 2 S. 1 und S. 2 BGB).Eine Ausnahme zur Kostentragung besteht lediglich bei Warenbestellung bis zu einem Betrag von 40 Euro; in diesen Fällen kann dem Käufer vertraglich die Kostentragung auferlegt werden.

Ein Widerrufs- und Rückgaberecht besteht in folgenden Fällen nicht (vgl. § 312d Abs. 4 BGB):

bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden
bei Lieferung von Waren, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind
bei Lieferung von Waren, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten wurde
bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, die vom Verbraucher entsiegelt worden sind
bei Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten
bei Erbringung von Wett- und Lotterie-Dienstleistungen
bei Verträgen, die in Form von Versteigerungen (vgl. § 156 BGB) geschlossen werden

Beanstandungen können unter folgender Anschrift vorgenommen werden:

MERIDIAN GmbH
Franz-Mehring-Str. 18
D-99610 Sömmerda

Sachlicher Begriff des Fernabsatzvertrages

Sachlich unterliegen alle Verträge, die ausschließlich unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen werden, bei denen also zu keiner Zeit ein persönlicher unmittelbarer (Blick-)Kontakt zwischen den Parteien besteht, den Regelungen der Fernabsatzvorschriften (§§ 312bff. BGB).. Als solche Fernkommu-nikationsmittel sind insbesondere Internet, E-Mails, Telefon, Telefax, Briefe, Kataloge, Fernsehen und Radio zu nennen.

Vom Anwendungsbereich ausgeschlossen sind allerdings Rechtsgeschäfte über Fernunterricht, Teilnutzung von Wohnungen, Finanzgeschäfte, Grundstücksgeschäfte und über die Lieferung von Lebensmitteln und Haushaltsgegenstände des täglichen Bedarfs sowie Verträge über die Erbringung von Dienstleistungen in den Bereichen Unterbringung, Beförderung, Lieferung von Speisen und Getränken sowie Freizeitgestaltung (vgl. § 312b Abs. 3 Ziff. 1 bis 7 b BGB).

11. Gerichtsstand und Erfüllungsort

Gerichtsstand und Erfüllungsort für Forderungen der MERIDIAN GmbH aus oder im Zusammenhang mit unseren Lieferungen ist D - 99610 Sömmerda. Wir sind auch berechtigt, den Käufer an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Für die Beziehungen zwischen den Beteiligten gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Andere nationale Rechte sowie das internationale Kaufrecht werden ausgeschlossen.

12. Wirksamkeit (Salvatorische Klausel)

Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen sowie der aufgrund dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Einzelverträge nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bedingung tritt die Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bedingung am nächsten kommt.

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